ZitatOriginal von Markus
Wer prüft solche Patente
Die Patentämter prüfen die formale Richtigkeit. Für die inhaltliche Prüfung fehlen ihnen die Ressourcen. Die können gar nicht für alle möglichen Bereiche der Technik die Fachkompetenz vorhalten. Das ist auch nicht ihre Aufgabe.
Zu einer inhaltlichen Prüfung kommt es erst aus Anlass eines Rechtsstreites über ein Patent bzw. dessen Verletzung. Dann werden vor Gericht von den streitenden Parteien Gutachter bestellt, die ausreichend Fachkompetenz mitbringen. Die werden schon nachweisen, dass hier der Stand der Technik patentiert worden ist, der zumindestens nach Deutschem Recht nicht patentierbar ist. Dann könnte ein solches Patent wertlos werden.
Theoretisch kannst Du Dir einen Salzstreuer patentieren lassen. Das kostet erstmal eine Stange Geld. Aber spätestens wenn ich jemanden mit diesem Patent untersagen will, Salzstreuer zu produzieren, werde ich vor Gericht auf meine Kosten eine Bauchlandung erleben.
Pfiffikus,
der kein Patent auf Salzstreuer beantragen wird, wel es rausgeworfenes Geld ist